Ja, auch Deutschland hat eine “Change”-Bewegung

… diese unterscheidet sich von der amerikanischen, von Obama oder im kleineren Maßstab von Ron Paul angetriebenen, wie folgt: Sie ist konkret, über Ortsvereine flächendeckend im Volk verankert und verfügt über eine handhabbare Historie, einem nachweisbaren Abstimmungsverhalten, ist also nicht bloßes Gerede. Obwohl man dies Obama nicht wirklich vorwerfen kann, da es strukturell nicht vorgesehen ist, dass ein amerikanischer Präsidentschaftskandidat mehr als Reden darf. Dafür muss er sich allerdings auch nicht mit Parteifreunden rumschlagen…

Wie auch immer, dass wir in Deutschland jemanden wir Gregor Gysi haben, der sich tapfer hält und unbeirrt kämpft, ist bewundernswert. Hier ein paar Gründe, weshalb es sich auch nächstes Jahr noch lohnt, wählen zu gehen:


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Wahlbeobachtungen - Humor/Ernsthaftigkeit

Über Personen/Parteien und Vertrauen/Programme ist schon viel gesagt. Fehlt noch eine Wahlkampfbeobachtung, die einen fundamentalen Unterschied zwischen Amerika und Deutschland bezeichnet: Das (Selbst-)Verständnis der Amtskandidaten darüber, ob man als Politiker eine ernsthafte Trivialmaschine mimen oder ein ganzer Mensch sein darf. Dazu aber nur ein Verweis auf eine passende Beschreibung: Der US-Comedy-Wahlkampf 2008 im Fernsehlexikon.

So richtig differenztheoretisch aufziehen liese sich dieses Thema auch gar nicht. In Deutschland gibt es keine lustigen Politiker. Sie war die letzte die zum Mitlachen anregte. Er hat vielleicht Potential, dafür ist aber beinah ausgeschlossen, dass aus ihm je ein echter Spitzenkandidat wird bevor ihn die Parteidisziplin entmenschlicht.

Wahlbeobachtungen - Vertrauen/Versprechen

Deutsche Wahlkämpfe machen keinen Spaß. Sie lenken die Politiker vom Tagesgeschäft ab und führen beim Wähler zu langweiliger Nerverei in Fußgängerzonen und Briefkästen. In Wahlkampfzeiten sind die Straßenzüge mit nichts sagenden Politikerköpfen zugepflastert (oder schlimmer) und überall finden vereinzelt kleine Veranstaltungen in Gemeinderäumen statt, in denen Sachexperten und Sympathieträger erzählen, weshalb die Welt gerade schlecht ist und es sich lohnt ihre Partei zu wählen. An guten Tagen sind Marktplätze voll. Vorne hört man dann anständig zu was erzählt wird und hinten pfeift man rum.

Amerikanische Wahlkampfzeiten sind dagegen ein riesen Spaß. Fußgängerzonen werden mit allen möglichen Kram behangen (oder bemalt) und es gibt Spielerein für die ganze Familie. Alle sind dabei. Wenn jemand zu einer Veranstaltung läd, ist es der Kandidat selbst der kommt und von Zehntausenden erwartet wird. Und wer nicht dabei sein kann, wird so eingestimmt.

In Amerika spielt allein die Person, der Kandidat für ein politisches Amt, eine Rolle. Seine Herkunft, seine Vorhaben, Visionen und Ideen sind entscheidend. Programm und Parteizugehörigkeit stehen hinten an. In Deutschland ist diese Art des Personenkults historisch verdorben. In Amerika ist er das politische Nonplusultra. Es motiviert die Wähler, trotz ihrer Enttäuschungen und dem allgegenwärtigen Misstrauen der Politik gegenüber, Beziehungen und Vertrauen zu Politikern aufzubauen, und so das Hier und Jetzt der Politik nicht nur erträglich zu machen - sondern aktiv mitzugestalten und so zu ermöglichen. Zu beobachten ist außerdem, dass je schlechter die allgemeine Lage eingeschätzt wird, die Wahlkampfpartizipation umso höher in der Bevölkerung zu beobachten ist. (In Deutschland ist es, bis es mal richtig knallt, genau entgegengesetzt zu beobachten. Politische Enttäuschung wirkt sich als Politikverdrossenheit aus.)

Ein entscheidender Unterschied zwischen Deutschland und Amerika ist, dass in Deutschland Parteien und in Amerika Personen gewählt werden. (Nachlesen)

Entscheidend ist aber auch, auf was der Schwerpunkt des Wahlkampfes gelegt wird. Soll es um Emotionen, persönliches Vertrauen und Anteilnahme oder um Fakten, Programme und Versprechen gehen? Wie wichtig ist ein detailliertes Programm, dass in all seinen Fakten, Themen und Aspekten dem Wähler zum Vergleich mit anderen Parteiprogrammen anregen und seine Wahlentscheidung herleiten soll?

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Wahlbeobachtungen - Person/Partei

Wahljahre sind Ausnahmezeiten, nicht nur in Amerika. Vor allem in Deutschland kennt man das Problem, dass in Wahlkampfzeiten beinah jedes politische Engagement und Personal auf die Zeit nach der Wahl ausgerichtet wird und die Tagespolitik dadurch auf der Strecke bleibt. Dass gerade dann, wenn Politik dem Wähler gegenüber als besonders wichtig dargestellt wird, (entscheidende) Politik selbst kaum mehr stattfindet, ist ein Paradox, dass als Symptom eher auf allgemein menschliche Schwächen verweist, als auf Probleme der Politik zurückzuführen ist. Eine der langfristigen, und damit von der Politik umbeherrschbaren, Nebenfolgen ist eine allgemeine Politikverdrossenheit in zwei Etappen. Zuerst ist man von der Partei, der man am nächsten steht, enttäuscht, danach verdammt man allmählich das gesamte politische System.

Beim Betrachten der Vorwahlen in Amerika, den jubelnden, begeisterten Menschen und der großen Reden der Politiker vor zehntausenden Menschen scheint man den Eindruck zu gewinnen, dass es diese Art der Politikverdrossenheit nicht gibt. Allem Augenschein nach liegt es an der starken Personenzentrierung, die die Parteien entlastet und Politik zu einer Verkettung epochaler Phänomene werden lässt, anstatt im Einheitsbrei aus Wahlversprechen der Parteien und Enttäuschung der Wähler aufzugehen.
Im Folgenden nun detailierte Beobachtungen der Parteien-Personen-Differenzierung bezogen auf Politik am Bsp. der amerikanischen und deutschen Wahlkämpfe. Die Beobachtung schließt vieles kategorisch aus, das zumindestens erwähnenswert ist, hier aber dennoch nicht erwähnt wird. Zur Ergänzung empfehle ich: Die Grobstruktur der USA nachzulesen. Das Grundgefüge der USA birgt einige Überraschungen in sich, die zu Wissen das Verständnis, auch des folgenden Textes, erleichtert.

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Politik als Pop

Tarek Al-Wazir ist ja cool!

Es gibt gute Gründe, politische Partein abzuschaffen. Man kann es so, aus Sicht des aufgeklärten Publikums, begründen oder auch aus Sicht der Politiker selbst, deren Abgeklärtheit scheinbar zwangsläufig durch die Tätigkeit hervorgerufen wird.

Eine dieser persönlichen Perspektiven wurde uns letzte Woche im Seminar aus erster Hand dargeboten.

Das Parlament ist aller seiner Funktionen beraubt. Kontrolle der Regierung, Repräsentation eines Volkes, für alle bindende Entscheidung in transparenter Form - all dies gibt es nur noch in Erinnerung.

Wenn man Leute wie Tarek Al-Wazir im Fernsehen reden sieht, ist es ärgerlich, das er andauernd auf eine Partei referien muss, anstatt einfach nur für sich und seine Ansichten zu werben.

Das ist eine Plage. Parteien sind struktureller Mist.

Wenn schon amerikanische Vorbilder, dann wenigstens in allen Konsequenzen. Persönlich statt Parteilich. Politik mit Popfasade, dafür mit zurechenbaren, beobachtbaren, adressierbaren Fundament.

Der schwarze Mann

Es ist noch ne Weile hin bis zur Abwahl von Bush - ich hab mich dennoch schon vor längerem entschieden. Ich bin für die Frau - und zwar nur weil sie eine Frau ist. In Frankreich hat`s nicht geklappt. Ich hoffe das beste für Hillary Clinton. Nach dem letzten Bush ist auch ein Clinton ins amerikanische Weiße Haus gezogen - und wie man weiß wiederholt sich Geschichte von mal zu mal.

Ein weiter Grund neben dem Geschlecht, ist die Düsternis auf der Website von John McCain. Er stellt ohnehin die einzige Gefahr für Clinton dar. Nun, da ich aber seine Website gesehen habe denke ich, er ist damit auch aus dem Rennen.

Zum vergleichen, hier das Gute:

Das Gute

und dazu, wie sollte es anders sein… Das Böse:

Das Böse

Ob er nun tatsächlich böse ist weiss ich nicht. Die paar Mal, die ich ihn im TV sah, wirkte er eigentlich ganz nett - aber diese Selbstdarstellung ist noch düsterer als Klamauk auf Six Feed Under.

Franzosen

Ségolène Royal:

Ich verwechsele nicht die Nation, auf die wir stolz sein sollten, und den Nationalismus. Als Staatschef gehört es zu meinen Aufgaben, die Franzosen dazu zu bringen, auf ihre Nation stolz zu sein.

aber gewählt wird erst am 22. 04. Dieses Manöver nennt man wohl Loorbeerselbstbevorschussung oder ähnlich.

(Quelle)

With or Without you

segolene royal Ich hab ja damals Merkel gewählt - schon allein weil ich dachte eine Frau als Kanzlerin sei cool. Und das ist es ja tatsächlich nun nach über einem Jahr auch. Zu nörgeln gibt’s immer, aber das ändert ja nix am Grundsatz. Und nach einigem witzeln über die Franzosen die ja zwischenzeitlich einen kleinen Bürgerkrieg Jung gegen Alt ausgetragen haben - ziehen auch sie nach. Denn zur nächsten Präsidentschaftswahl wird für die Sozialisten (also die zweite grosse Volkspartei dort) Ségolène Royal ins Rennen gehen. 53 Jahre (gefühlte 40) und 4 uneheliche Kinder - mehr Fortschritt geht kaum (zum nachlesen).

Bleibt nur zu hoffen das Sarkozy (also ihr Gegenkandidat aus Chiracs Partei) nicht auf die Idee kommt Merkel zur Unterstützung in seinen Wahlkampf einzuladen. Und es bleibt zu hoffen das, wenn alles glatt geht und die Bushära endlich zu Ende ist, Hillary Clinton nachzieht und es ab dann die coolsten G8 Fotos gibt. Quasi drei Frauen im Zentrum der Welt.

Was mich bei all der Gedankenspielerei aber nun überraschte ist das Frauen die Politik nicht nur verändern wenn sie da sind - sondern auch wenn sie fehlen. So schreibt nämlich Frank Schirrmacher zum Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern hinsichtlich der soziogemographischen Erkenntnis das Frauen dort einfach fehlen und selten NPD wählen:

Je mehr heiratsfähige Männer aus sozialen Gründen daran gehindert werden zu heiraten, weil es die Frauen dazu entweder nicht gibt oder von denen, die es gibt, keine die Zurückgebliebenen haben will, desto mehr Testosteron zirkuliert.

Junge Männer ohne Zukunft sind eines, junge Männer ohne Zukunft und ohne die Chance zur festen Bindung etwas anderes; und junge chancenlose Männer, ohne die Chance zur Heirat, ohne Arbeit und als Teil alternder Gemeinschaften sind schlichtweg explosiv.

Das im Osten dir Frauen fehlen hab ich schon zig mal gelesen und auch selbst gesehen. Allerdings kenne ich auch nur die Perspektive einer Unistadt (Jena). Die Mädels entscheiden sich tatsächlich schneller zu gehen. In den entlegenen Dorfregionen, tief im Osten scheint es wirklich grusselig zu zugehen.

Die großen starken Männer Europas

Joo - lange ist es ja noch nicht her, dass man in Deutschland zuletzt glauben konnte man hätte sich vor 60 Jahren doch dafür entschieden Deutschland zu einem Agrarstaat (vorzüglich für Bananen) verkommen zu lassen…
Schröder meinte vor sieben Monaten zu seinem Wahlergebnis, noch am selben Abend, vor Milionen verwirrter deutschen in der Elefantenrunde:

“Glauben sie im ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel bei dieser Sachlage einginge, in dem sie sagt, sie möchte Bundeskanzlerin werden? Wir müssen die Kirche doch mal im Dorf lassen. Die deutschen haben doch in der Kandidatenfrage eindeutig votiert. Das kann man doch nicht ernsthaft bestreiten.”

So war das damals; mit der Kandidatenfrage - als Schröder noch als ungeölter Bub vom Acker über die Ossi-Frau hinweglächeln konnte und die Meinungsumfragen anführte. Aber nur weil Sie noch nicht Kanzlerin und damit ausser Stande beliebtester Kanzler überhaupt zu werden war. Nun - andere Länder gleiche Sitten - verzückt Berlusconi (und er hat nun schon ein paar Nächte drüber geschlafen) seine Italiener mit folgendem Spruch:

„Sie haben nicht gewonnen und ich denke, von einem moralischen Standpunkt aus sind wir die Sieger.” (FAZ)

Hinsichtlich Italien machte man sich ja damals auch so seine Gedanken ob sie mehr sein dürfen als eine Bananenrepublik.