Es gibt ein Gesetz, das ist eigentlich so unglaublich, dass ich es nicht glaube. Aber ob es das echt so gibt wies hier geschrieben steht..? Sehr merkwürdig.

Politik ist eine komplizierte Angelegenheit. Von den heutigen Berufsbildern vielleicht eine der anspruchsvollsten. Man muss/darf quasi für alle entscheiden. Das gibt es in keinem anderen Bereich. Diese Macht kann ganz reizvoll sein, paart sich aber leider mit einer gewissen Rechtfertigungspflicht, Bürger lassen sich schon längst nicht mehr vom Glanz des Amtes blenden wie im antiken Rom.

Die Rechtfertigungsansprüche mitzubedenken gehört daher quasi zum Beruf des Politikers. Im Falle des aktuellen Ausbaus der deutschen Sicherheitsapparatur klingt das dann von Seiten des Innenminister so:

“Alle Experten sagen, es sei nicht eine Frage des Ob, sondern nur noch eine Frage des Wann des nächsten Anschlags. In dieser Zeit leben wir”, sagte der Bundesinnenminister. (via)

Es sind also Experten die sagen es sei gefährlich. Keine Politiker. Experten sind Menschen aus dem Volk - den können wir keine bösen Absichten unterstellen. Also nützt es auch nichts den Politiker um Rechtfertigung seiner Forderungen zu fragen.

Ja, diese Strategie könnte klappen. Wenn man das Statement nicht hinterfragen würde. Diese Benutzung der “Nicht Ob sondern Wann” Floskelei ist so dämlich wie wenn die Bildzeitung fragt ob unsere Sonne stirbt. Ja tut sie, trotzdem bricht niemand in Aktionismus aus. Punkt zwei ist die Betonung des “nächsten Anschlags”. Klingt so als hätte es bereits Terroropfer (Einschränkung auf die aktuelle Debatte) in Deutschland gegeben.

Nun hat man als Politiker zwei Möglichkeiten. Entweder auf die Reaktionen des eigenen Publikums zu hören. Oder es zu ignorieren. Unser Innenminister entschied sich für letzteres.

taz: Gegen die ebenfalls geplante Vorratsspeicherung aller Telefon-, E-Mail- und Internetverbindungsdaten wollen 10.000 Menschen Verfassungsbeschwerde einlegen. Stimmt Sie das nicht nachdenklich?

Schäuble: So etwas regt mich nicht mehr auf. (via)

Er treibt seine Ansichten lieber auf die Spitze:

Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch. (via)

Man könnte da Verantwortungsbewusstsein heraus lesen, müsste dafür aber sehr spezieller Bildzeitungsnatur sein.

Es ist also alles sehr fragwürdig und äußerst abstrus was da passiert. Deswegen nimmt die Debatte über die Hintergründe ihren Lauf. Eine erste Idee - Der Staat als Gefängnis.

Das Panoptikum ist ein Gefängnis, in dem der Wärter von einem zentralen Punkt aus alle Gefängnisinsassen beobachten kann, ohne selbst von ihnen gesehen zu werden. Die Gefangenen sollten sich ständig beobachtet fühlen. Ziel war es, mit möglichst geringem tatsächlichen Überwachungsaufwand ein Höchstmaß an Angst vor der Entdeckung zu erzeugen. (via)

Das könnte hinhauen. Wie klein ist der Aufwand für die ganze Onlinedurchsucherei, Datenspeicherei und was alles geplant ist. Man kann alles innerhalb der Ministeriensmauern überwachen.

Wenn, ja wenn man nicht zu inkompetent wäre. Glos hat “Gott sei Dank” Leute die für ihn die Bedienung des Internets übernehmen, Schäuble sind Anhänge an Mails suspekt. Nuju - nach eigener Aussage schafft er es nicht mal in einen Computer. Aber vielleicht wüsste er was er da drin wolle…

Punkt ist nun - alles ist unklar. Überwachung ist gewollt, soviel steht fest. Die Überwachung wird so durchgeführt das man als Überwachter möglichst wenig davon mitbekommen soll, sich daher immer beobachtet fühlt. Das hätte Erfolg wenn wir technisch inkompetent wie unsere Politiker wären. Denn (aus der heutigen Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung):

Weitere Frage zu Webmailern: “Wenn Sie die IP-Adressen erfassen und genutzte Dienste wie eMail - Erklären Sie mir, wie das bei ausländichen Webmailern funktioniert? (googlemail)

Herr Engers vom BMJ: “Ich muss da jetzt auch passen”. Da gilt der Grundsatz: Die Unternehmen sind nur verpflichtet, das zu speichern, was sie eh erheben”. Es gebe keine Datenerhebungspflicht, sondern nur Datenpflicht, “wenn Daten eh gesammelt werden”. Ausländische Webmailer werden dabei nicht erfasst. (via)

Tja, Pech gehabt. Nationale Grenzen sind nationale Grenzen - aber nur für die Politik. Alles andere zerfließt in der Weltgesellschaft und findet in ihrem Rahmen statt.

Ich persönlich halte die Vorhaben, wie jeder vernünftige Mensch, für völlig überzogen. Ich denke aber auch das die Betreffenden Akteure noch überrascht darüber sein werden mit welchem Datenwust sie es zu tun bekommen. Mag sein, dass es schlaue Suchfunktionen gibt um irgend was aus den Daten herauszurecherchieren. Aber schon eine über googlemail versendete Mail stellt ein Hürde der Ermittlung dar und ist daher ne Lücke in der Spur die man verfolgen möchte. Wieviel Internet ist schon deutsch..?

(Bild: dataloo)

In Amerika wurden heute an einer Uni mindestens 20 Menschen erschossen. Und der Staatschef, George W. Bush, lässt im Nachgang seiner ersten Reaktion von seiner Sprecherin noch am selben Tag verkünden:

Der Präsident glaubt, dass Menschen ein Recht haben, Waffen zu tragen, aber dass alle Gesetze befolgt werden müssen.

Ich denke man sollte mal eine Studie darüber machen, wieviel man einem Volk von Seiten eines Regierungspolitikers  zumuten kann. Anschauungsunterricht gibt es wenig, aber ein leuchtendes Beispiel für Ignoranz, Fehlbarkeit, Beratungsressistenz und Inkompetenz sollte dafür reichen.

George Walker Bush ist meiner Meinung nach der mieseste Staatschef der auf der Welt zur Zeit legitimerweise im Amt ist. Das ändert auch kein Blick nach Nordkorea oder in die tiefen Afrikas. Ich bin jetzt schon gespannt wie viele Schwarzbücher über seine Amtszeit geschrieben werden, wenn die Welt erst einmal von ihm befreit wurde.

Da kommt ein Kardinal namens Mixa und meint ungefähr: Was Kinder sollen in den Kindergarten? Aber dann sind doch die Frauen nur noch Gebärmaschinen ohne weiteren Auftrag.

Daraufhin kommentiert das Kurt Beck so vor seiner Partei:

„Eine einsame Frau habe sich als Gesellschaft einen Kater gekauft, der aber jeden Abend unterwegs gewesen sei und sie alleine gelassen hätte. Auf Rat einer Freundin habe sie ihn daraufhin kastrieren lassen. Als sie später der Freundin klagte, der Kater sei weiterhin jeden Abend unterwegs, habe diese ungläubig gefragt: ,Wieso denn, der kann doch gar nicht mehr?’ Darauf habe die Frau gesagt: ,Das nicht, aber er berät jetzt.’ Beck erntete lautes Gelächter und großen Applaus der mehreren hundert Zuhörer.

Schon ein bisschen witzig, aber soll er wirklich Bundeskanzler werden? Wer weiss, vielleicht hatte er mal einen Kater der Mixa hiess und konnte sich der Assoziation nicht widersetzen. Aber eigentlich klingt der Witz auch eher wie einer gegen Berater, aber da traut er sich bestimmt nicht den Witz in der Öffentlichkeit zu machen.

Die Türken. Echte kenne ich nicht, nur die Deutschtürken, Türken in Deutschland, Deutsche mit türkischem Migrationshintergrund oder wie auch immer. Wenn man sie (ich beschränke mich auf unter 30 jährige, männliche) auf der Strasse sieht, liegt einem die Frage wirklich fern, warum sie einen Paragraphen in ihre Gesetze aufgenommen haben, der die “Beleidigung des Türkentums” unter Strafe stellt.

Auf der individuellen Ebene ist es ja akzeptabel, dass jeder, der möchte, seinen auf coolness basierenden Begriff von Ehre als Frisur trägt und sich nicht weiter fragt was die Welt darüber denkt. Das sich aber ein Land darauf einigt, es in ein allgemeines und nicht nur symbolisches Gesetzt zu giessen, ist wirklich nicht zeitgemäs.

Die internationale Empörung war selbstverständlich (und ist es heute erst recht) und nach den jüngsten Vorfällen kam auch innerhalb der Türkei zunehmend Protest auf. Auf der Strasse und unter den Intellektuellen, zu denen ja auch der aktuelle Literatur Nobelpreisträger gehört.

Aber solange sich nichts ändert, gehört es weiterhin zu den Verboten, den Völkermord an den Armeniern im damaligen Osmanische Reich (heute Türkei) zu erwähnen.

Grund genug für das Time Magazin mal wieder einen (zumindest medialen) Coup zu landen und einen kleinen Teil zur Aufklärung beizutragen. In der aktuellen Ausgabe gibt es eine DVD mit historischer Dokumentation. Im Heft eingeleitet mit dem Zitat von Hitler vom August 1939:

Who, after all, speaks today of the annihilation of the Armenians?

Es war damals schon vergessen und soll heute weiterhin vergessen werden. Obwohl dieses das historische Ereignis war, das den Begriff Genozid in die Geschichtsschreibung einführte.

Der Genozidbegriff erschöpft sich aber nicht im Rassismus. Peter Sloterdijk schreibt in ‘Zorn und Zeit’ über die “Kulaken” (ukrainische, wohlhabende Bauern) die unter Stalins Herrschaft in der quasikommunistischen Sowjetunion, aufgrund unterschiedlicher Klassenzugehörigkeit, ermordet wurden:

Sie bilden noch immer das größte Genozidopferkollektiv der Menscheitsgeschichte - zugleich eine Gruppe von Opfern, die sich gegen das Vergessen des ihnen angetanenen Unrechts am wenigstens wehren kann.

Der Wikipediaartikel zu Kulaken ist recht kurz, informiert aber darüber, dass es sich um 10 Millionen bis 15 Millionen Opfer gehandelt haben muss. Im Buch wird folgendermaßen resümiert:

Noch hat das Publikum nicht zur Kenntnis genommen, wieweit der Klassismus vor dem Rassismus rangiert, was die Freisetzung genozidaler Energien im 20. Jahrhundert anging.

Mit dem Rassismusbegriff erhält man einen Zugang zum vergangenen Jahrhundert, mit “Klassismus” kann man doch aber rein gar nichts anfangen. Irgendwie haut das mit der Geschichtsschreibung nicht richtig hin.

Biogas - Ich hab keine Ahnung davon, wird irgendwie aus Getreide gewonnen und kann wie Erdgas verwendet werden - kann in Europa realistisch in der Masse produziert werden, dass die gesamten russischen Gasimporte ersetzt werden können. Sagen sie grade bei Frontal 21.

Und das alles inkl. einer Nullsummenrechnung bei Erzeugung und Verbrauch von CO2 - da der Rohstoff zeitnah wächst. Mit Atomkraftwerken kann man kein Auto betreiben, damit aber schon - und was nicht sonst noch alles…

Schalke gesponsert vom Bauernverband ;-)

Die große weite Welt soll Eins werden. In den letzten hunderten von Jahren wurde auch einiges getan damit das alles klappt. Die ganze Kleinteilerei wurde aufgehoben. Die Differenzierung der Welt in viele gleiche Segmente gibt es nicht mehr, dafür die Aufteilung der Welt in unterschiedliche Aufgabenbereiche - und viele davon global. Luhmann und andere nennen dies funktionale Differenzierung.

Es wird dabei beschrieben das viele (und zunehmend mehr) Einzelsysteme spezialisierte Formen annehmen und ihre Wirkungsweise über die ganze Welt spannen. Angefangen hat das mit dem Handel. Dann kam der Sport, die Bildung und mit ihr die Wissenschaft und ein paar weitere. In jeweils allen Bereichen weltweit die selben, enggefassten, akzeptierten Standarts.

Seit es so ist, dass wissenschaftlicher Fortschritt (egal wo auf der Welt) wirtschaftlich umgesetzt werden kann (auch global) und weiteren Wissensfortschritt forciert blüht die Welt praktisch (nicht überall aber mehr als jeher).

Das Problem: Eins unserer wichtigsten Funktionssysteme spielt in diesem fröhlichen Miteinander nicht mit, weil es das (nocht) nicht kann - die Politik. Sie agiert nicht global, sie henkt am Nationalstaat und das 196 mal auf der Welt.

Luhmann meint das sei so da die Welt zu unterschiedlich ist - politische Entscheidungen müssten jeweils nationalen Bedingungen angepasst werden. Ein weiterer Punkt: Politik muss sich legitimieren bevor sie loslegt. Wissenschaftler und Manager oder Sportler müssen das nicht. Sie nehmen teil indem sie sich an Standards orientieren. Der Wissenschaftler weiss: wahr ist was (für viele) plausibel ist; der Manager lernt und weiss was Geld bringt; der Sportler trainiert und ist erfolgreich und dabei. Der Politiker jedoch möchte Entscheiden, darf das aber nicht (einfach so).

Die Demokratie fesselt die Politik also an den Nationalstaat und sein mit der Legitimation beauftragtes Volk und kann dadurch nicht im Weltweiten Konzert des Fortschritts mitspielen. Ein echtes Problem, vor allem für die Politiker, da sie so tun müssen als könnten sie es doch damit sie überhaupt noch legitimiert werden.

Es gab mal eine Zeit, da war die Politik eine Sache für Macher. Da wurde noch im Stillen operiert und geplant und wenn dann die Zeit für eine Durchführung war, wurden die paar Journalisten die anwesend waren informiert um was es ging. Damals waren es noch die Politiker selbst, die die Zeit hatten alles im Hinterstübchen vorzubereiten. Man konnte sie nicht sehen und hörte sie auch nicht, bis es ihr Wunsch war sich zu äussern. (So stell ich mir das zumindest alles vor)

Heute ist es ja bekanntlich ganz anders. Jeder wird beobachtet und abgehört, befragt und durchleuchtet. Friedrich Nowottny erzählt ja immer mal Geschichten von damals - da wird der Unterschied besonders deutlich.

Aber - es scheint dennoch auch heute noch Platz für Intrige und Kumpelei zu geben. Ich halte sie insgesammt nur für eine grosse, im ganzen nicht unbedingt glaubwürdige Story - aber es mal zu lesen ist ganz interessant.

Im groben geht’s darum, dass Schröder und Stoiber sich hätten vorstellen können miteinander die grosse Koalition zu machen. Ich weiss noch wie Beck damals erzählte, dass man CDU und CSU auch mal ausseinader rechnen kann - aber, das dass zu einem ganz anderem Gedankengebäude gehört haben soll … nuju - wer weiß..?

Rumsfelds Sprüche, wie etwa:

Ich würde nicht sagen, dass die Zukunft notwendigerweise weniger vorhersagbar ist als die Vergangenheit. Ich glaube, die Vergangenheit war ja auch nicht vorhersagbar, als sie begann.

gibt’s beim Spiegel.

Mark Foley - Mosche Katzav - unbekannter Bulgare

Also, der eine ist ein amerikanischer Abgeordneter der quasi-geheime Emails an minderjährige Praktikanten des Kongresses schickte. Der nächste ist der israelische Staatspräsident. 10 Frauen behaupten von ihm sexuell belästigt wurden zu sein - und von Dreien gibt es so viele Beweise, das es für eine Anklage reicht. Und #3 ist ein bulgarischer EU-Beobachter der sich schonmal anschauen soll wie die EU so funktioniert - bevor sein Land nächstes Jahr beitritt. Er aber handelte lieber und schickte eine Schmähschrift über Menschenhandel und Kinderprostitution (Koch-Mehrin) an alle Abgeordneten und Mitarbeiter des EU-Parlamentes, die wohl seine Meinung darlegen soll.

Diese Politiker - ihre Disziplin reicht wahrscheinlich gerade für ihre Karriereplanung und -durchführung. Dabei gibts doch in einer Welt wie heute und gerade in Europa, für jede Art von Druck ein passendes, seriöses, probates Ventil.

Journalistenstreik - Taxistreik - Streik im Bahn- und Flugverkehr

Und das alles auf einmal. Ich war bisher auch ein paar Mal in Italien - ein Mal mit der Schule und mittels Bus. Nach stundenlanger Fahrt durch die Nacht kamen wir gegen Mittag an und wurden mitten in der Toskana, der Tourihochburg überhaupt, mit Siesta begrüsst - die wir dann 3h im wahrsten Wortsinn auszusitzen hatten.

Mich würde es nicht wundern wenn es Italiener gar nicht mitbekommen wenn in ihrem Land gestreikt würde…

Ich hab ja damals Merkel gewählt - schon allein weil ich dachte eine Frau als Kanzlerin sei cool. Und das ist es ja tatsächlich nun nach über einem Jahr auch. Zu nörgeln gibt’s immer, aber das ändert ja nix am Grundsatz. Und nach einigem witzeln über die Franzosen die ja zwischenzeitlich einen kleinen Bürgerkrieg Jung gegen Alt ausgetragen haben - ziehen auch sie nach. Denn zur nächsten Präsidentschaftswahl wird für die Sozialisten (also die zweite grosse Volkspartei dort) Ségolène Royal ins Rennen gehen. 53 Jahre (gefühlte 40) und 4 uneheliche Kinder - mehr Fortschritt geht kaum (zum nachlesen).

Bleibt nur zu hoffen das Sarkozy (also ihr Gegenkandidat aus Chiracs Partei) nicht auf die Idee kommt Merkel zur Unterstützung in seinen Wahlkampf einzuladen. Und es bleibt zu hoffen das, wenn alles glatt geht und die Bushära endlich zu Ende ist, Hillary Clinton nachzieht und es ab dann die coolsten G8 Fotos gibt. Quasi drei Frauen im Zentrum der Welt.

Was mich bei all der Gedankenspielerei aber nun überraschte ist das Frauen die Politik nicht nur verändern wenn sie da sind - sondern auch wenn sie fehlen. So schreibt nämlich Frank Schirrmacher zum Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern hinsichtlich der soziogemographischen Erkenntnis das Frauen dort einfach fehlen und selten NPD wählen:

Je mehr heiratsfähige Männer aus sozialen Gründen daran gehindert werden zu heiraten, weil es die Frauen dazu entweder nicht gibt oder von denen, die es gibt, keine die Zurückgebliebenen haben will, desto mehr Testosteron zirkuliert.

Junge Männer ohne Zukunft sind eines, junge Männer ohne Zukunft und ohne die Chance zur festen Bindung etwas anderes; und junge chancenlose Männer, ohne die Chance zur Heirat, ohne Arbeit und als Teil alternder Gemeinschaften sind schlichtweg explosiv.

Das im Osten dir Frauen fehlen hab ich schon zig mal gelesen und auch selbst gesehen. Allerdings kenne ich auch nur die Perspektive einer Unistadt (Jena). Die Mädels entscheiden sich tatsächlich schneller zu gehen. In den entlegenen Dorfregionen, tief im Osten scheint es wirklich grusselig zu zugehen.