Wenn man fragt, was das ganze Theater von Schäuble heute soll, steht die Antwort vielleicht in den Zeitungen von vor 3 Jahren. So stand am 24. Februar 2004 in der FAZ (link) (und man erinnert sich, dass Schäuble drauf und dran war Bundespräsident zu werden):

CSU-Vorsitzender Edmund Stoiber hat sich in der Bundespräsidenten-Debatte klar für den früheren CDU-Vorsitzenden Wolfgang Schäuble als Unionskandidaten ausgesprochen.

„Der Bundespräsident muß Deutschland auf die großen Veränderungen der kommenden Jahre vorbereiten. Und für diese Aufgabe ist Wolfgang Schäuble unter allen genannten Kandidaten der beste“, sagte Stoiber in einem Interview mit der Illustrierten „Bunte“.

(…) Die Diskussion über die Behinderung des seit einem Attentat gelähmten Schäuble verurteilte der bayerische Ministerpräsident. „Sie ist genauso unwichtig wie die Frage, ob jemand eine Glatze hat oder ob er Brillenträger ist.“

Da kann man mal sehen. Er ist nun nicht Bundespräsident - aber es sind doch diese beiden Dinge die mit ihm verknüpft sind - er will uns für die Terrorzukunft fit machen und scheint das Attentat doch nicht auf die Weise überstanden zu haben, wie er es meint.

Schon als fest stand, das es mit dem Präsidialamt nichts wird, legte er los:

Zitat vom 06. März 2004 in der FAZ (link):

Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag Wolfgang Schäuble (CDU) hat nach der Entscheidung über den Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vor einer Beschädigung der politischen Institutionen in Deutschland gewarnt.

In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung” sagte Schäuble: “Die Debatte hat lange genug gedauert. Wir müssen auch ein bißchen daran denken, daß die wichtigen Institutionen unseres Landes nicht durch ein Übermaß an politischem Wettbewerb beschädigt werden.”

Die Laberei sollte ein Ende haben und echte Taten sollten folgen. In diesem Fall kann man als gemeiner Bürger aber heilfroh sein, dass die Politik der Debatten nie überdrüssig wird. So ein in Eile durchgewunkener Patriot-Act ist da die andere Seite der Medaille.

Wenn man Norbert Geis zuhört, wie er die Tötung/Inhaftierung von ‘Gefährdern’ rechtfertigt, ohne eine Definition von Gefährdern liefern zu können - muss man feststellen, dass Aussagen wie seine unglaublich blöd sind. Das ist keine Schmähkritik, sondern eine objektive Feststellung.

Er sagt weiter:

Frage: Aber haben die Terroristen auf der anderen Seite nicht schon gewonnen, wenn sich der Rechtsstaat so deformiert?

Antwort: Das würde ich nicht sehen. Es geht, ähm es geht. Wir brauchen die Sicherheit um die Freiheit zu haben. Und wenn unsere Sicherheit angegriffen wird, wird damit im nächsten Schritt auch unsere Freiheit angegriffen. Die Sicherheit und die Freiheit sind die selbe Medaille und deswegen halte ich davon nichts zu sagen: Indem wir unsere Sicherheit versuchen noch sicherer zu machen, als wir sie haben, würden wir damit unsere Freiheit beschädigen, davon halte ich nichts.

Das der letzte Satz nur Humbug ist, liegt doch auf der Hand. Wenn Sicherheit und Freiheit tatsächlich zwei Seiten einer Medaille wären, muss man sie zwangsläufig gegeneinander aufwiegen. Jeh mehr Sicherheit desto weniger Freiheit bzw. umgekehrt.

Die Freiheit des Gefährders gehört zur Freiheit dazu. Solange man nicht sagen kann, wer ein Gefährder ist, ist jeder und niemand eine Gefahr, kann eingesperrt und getötet werden.

Terrorismus ist nicht der Strassenverkehr, in dem man Gefährder ausmachen kann indem man Geschwindigkeiten und die Ablaufdaten von TÜV Plaketten vergleicht.

Terrorismus lässt sich nicht verhindern - solange einem Freiheit wichtig bzw. gleichwichtig erscheint. Erst Sicherheit, dann Freiheit - sich das einzugestehen ist doch kein Problem. Wenn man es vernünftig begründet, versteht es vielleicht auch die erforderliche Mehrheit. Falls sie es nicht versteht, ist man demokratisch abgemeldet und kann über seine Freiheit-Sicherheit-Medaille zuhause mit seinen Liebsten philosophieren und braucht nicht alle zu veralbern.

Ich bin der Meinung, es wäre vernünftig die aktuelle Debatte einfach abzubrechen, bis tatsächlich ein Terroranschlag stattfindet.

Es ist noch ne Weile hin bis zur Abwahl von Bush - ich hab mich dennoch schon vor längerem entschieden. Ich bin für die Frau - und zwar nur weil sie eine Frau ist. In Frankreich hat`s nicht geklappt. Ich hoffe das beste für Hillary Clinton. Nach dem letzten Bush ist auch ein Clinton ins amerikanische Weiße Haus gezogen - und wie man weiß wiederholt sich Geschichte von mal zu mal.

Ein weiter Grund neben dem Geschlecht, ist die Düsternis auf der Website von John McCain. Er stellt ohnehin die einzige Gefahr für Clinton dar. Nun, da ich aber seine Website gesehen habe denke ich, er ist damit auch aus dem Rennen.

Zum vergleichen, hier das Gute:

und dazu, wie sollte es anders sein… Das Böse:

Ob er nun tatsächlich böse ist weiss ich nicht. Die paar Mal, die ich ihn im TV sah, wirkte er eigentlich ganz nett - aber diese Selbstdarstellung ist noch düsterer als Klamauk auf Six Feed Under.

Politik ist die Tätigkeit bei der die Strippen gezogen werden an denen beinah alles hängt. Und da sich die Strippen eher im verborgenen am besten ziehen lassen, bin ich davon ausgegangen, dass es diesen typischen, politischen Strippenzieher Charakter gar nicht mehr gibt - weil ja inzwischen alles so leidvoll schnell geworden ist. Keine geheimen Gespräche, alle drei Stunden ist alles neu usw. Man kennt die Annahmen über die heutige Zeit.

Aber einen scheint es noch zu geben. Jean Claude Juncker den luxemburgischen Regierungschef. Man kann es sich in etwa so vorstellen: Man sucht sich ein ziemlich kleines Land (um geboren zu werden), genau genommen das zweitkleinste von Europa lässt sich von den 470.000 Einwohnern zum Chef wählen und etabliert sich so in der EU. Dort agiert man dann 12 Jahre und mehr und stellt beinah alles im ‘Alleingang’ auf die Beine was Europa ausmacht, während die anderen Herrscher kommen und gehen. Etwas überspitzt ausgedrückt - aber Juncker ist vielleicht der einzige echte Europapraktiker unter den Politikern.

Wenn er doch nur den Rückhalt eines großen, mächtigeren Landes hätte - einen Streit wie den mit den Polen hätte es nie gegeben. Merkel hat es zwar anscheinend tatsächlich gut gelöst - einfach die Worte im Text verschoben, so dass es schöner aussieht aber auch beinah nichts anderes bedeutet - aber Juncker hätte man doch niemals getraut solche Vorwürfe zu machen, wie sie aus Polen gegen Deutschland kamen. Juncker hätte das alles im Vorfeld deeskaliert und im Griff gehabt. Glaub ich. Wer ihn, wenn auch nur zur Profilierung, anpöpelt müsste doch ein echtes schlechtes Gewissen bekommen.

Letzte Woche fiel mir auf, dass mein Fussweg zur Uni genauso lang ist wie das heute Journal im ZDF. Blöd, könnte man annehmen, dass das eine am Abend stattfindet und das andere am Morgen. Aber das sind Gedanken aus einer vergangenen Welt - ich wusste schon beim ersten drüber Nachdenken, dass es das heute Journal auch als Podcast gibt - und hatte dann heute mal danach gesucht.

Es ist löblich, dass die Leute beim Fernsehen so freundlich sind den Ton vom Bild zu trennen, so kann man’s nebenher hören. Im übrigen ganz ohne das einem auffällt das das Bild fehlt.

Nur eines ist mir aufgefallen. Wenn Politiker sprechen - und es kommt sehr häufig vor, dass mehr als 2 Meinungen pro Partei in einem 90 Sekunden Bericht als O-Ton eingebunden sind, dann muss man selbst raten wer spricht, denn es wird ja nur ins Bild eingeblendet.

Da erkennt man erstmal welche Prozeduren dahinter stecken wenn Partein agieren. Die CDU z.b. reagierte gestern auf den SPD-Beck Vorwurf sie seie neoliberal.

Zuerst CDU-Kauder: Der Frust muss bei der SPD gross sein - wir haben alles gemeinsam vereinbart - solche verquollenen Sätze versteht sowieso niemand

Dann CDU-Bosbach: Ich fürchte die SPD will regieren, opponieren und sich dadurch auch noch profilieren

Dann SPD-Nahles: Da blockiert die Union - wir wollen soziale Reformen

Und SPD-Heil: Wir wollen den Erfolg der grossen Koalition - wir arbeiten mit dem Koalitionspartner - Nervenstärke ist gefragt damit wir für das Land was erreichen können

Dieser ganze Stress in Berlin O-Töne einzufangen ist komplett unsinnig. Wenn das Bild erst einmal fehlt merkt man wie überflüssig die O-Töne sind. Die Moderation befindet sich da auf einer ganz anderen Ebene. Das Spiel der Politiker ist natürlich längst durchschaut.

Die Anmoderation des Beitrages gestern (in etwa): Beck hat sorgen - die CDU glänzt durch Taten, im Osten holt die Linke auf, die eigenen Umfragen sind im Keller - Beck reagiert mit Vorwurfshandlung um sich wieder ins Spiel zu bringen.

Da braucht man doch keine Statements der Politiker mehr. Es sei denn man möchte sie noch direkt entblößen.

Diese ganze Masse an Statements sind nur dazu da Bilder zu liefern. Inhaltlich ist da aber bereits alles gelaufen.

Na was fasel ich - weiß doch jeder.

Als zu meinem Geburtstag vor 2 Jahren Ratzinger zum neuen Papst gewählt wurde war ich leicht bestürzt - denn über ihn wusste ich fast nichts ausser das er ein wirklich schlechtes Image hatte. Er war alt, konservativ und wirkte in allem was ich von ihm wusste weltfern und unbelehrbar.

Doch nun zwei jahre später bin ich vielleicht sein größter heidnischer Fan. Er wirkt auf mich beinah wie ein noch lebender Niklas Luhmann.

Bei Sarkozy war es ähnlich. Nachdem er gewählt wurde kannte ich von ihm nichts ausser seiner Hochdruckstrahl-Statements. Doch als er dann sein Kabinett berief und friedlich fröhlich zum Triumpfbogen zog und davon sprach die französische Nation zu einen war ich angeregt mich nun doch auch über ihn tiefer zu informieren. Bestärkt wurde ich darin noch einmal als ich las, dass er androhte den G8 Gipfel vorzeitig zu verlassen, sofern Bush sich nicht mit auf irgendwas einigt…

Aber… es war alles nur Wahlkampf. Für die Besiegelung der Macht heute… Vielleicht..?

Es gibt ein Gesetz, das ist eigentlich so unglaublich, dass ich es nicht glaube. Aber ob es das echt so gibt wies hier geschrieben steht..? Sehr merkwürdig.

Politik ist eine komplizierte Angelegenheit. Von den heutigen Berufsbildern vielleicht eine der anspruchsvollsten. Man muss/darf quasi für alle entscheiden. Das gibt es in keinem anderen Bereich. Diese Macht kann ganz reizvoll sein, paart sich aber leider mit einer gewissen Rechtfertigungspflicht, Bürger lassen sich schon längst nicht mehr vom Glanz des Amtes blenden wie im antiken Rom.

Die Rechtfertigungsansprüche mitzubedenken gehört daher quasi zum Beruf des Politikers. Im Falle des aktuellen Ausbaus der deutschen Sicherheitsapparatur klingt das dann von Seiten des Innenminister so:

“Alle Experten sagen, es sei nicht eine Frage des Ob, sondern nur noch eine Frage des Wann des nächsten Anschlags. In dieser Zeit leben wir”, sagte der Bundesinnenminister. (via)

Es sind also Experten die sagen es sei gefährlich. Keine Politiker. Experten sind Menschen aus dem Volk - den können wir keine bösen Absichten unterstellen. Also nützt es auch nichts den Politiker um Rechtfertigung seiner Forderungen zu fragen.

Ja, diese Strategie könnte klappen. Wenn man das Statement nicht hinterfragen würde. Diese Benutzung der “Nicht Ob sondern Wann” Floskelei ist so dämlich wie wenn die Bildzeitung fragt ob unsere Sonne stirbt. Ja tut sie, trotzdem bricht niemand in Aktionismus aus. Punkt zwei ist die Betonung des “nächsten Anschlags”. Klingt so als hätte es bereits Terroropfer (Einschränkung auf die aktuelle Debatte) in Deutschland gegeben.

Nun hat man als Politiker zwei Möglichkeiten. Entweder auf die Reaktionen des eigenen Publikums zu hören. Oder es zu ignorieren. Unser Innenminister entschied sich für letzteres.

taz: Gegen die ebenfalls geplante Vorratsspeicherung aller Telefon-, E-Mail- und Internetverbindungsdaten wollen 10.000 Menschen Verfassungsbeschwerde einlegen. Stimmt Sie das nicht nachdenklich?

Schäuble: So etwas regt mich nicht mehr auf. (via)

Er treibt seine Ansichten lieber auf die Spitze:

Lieber lasse ich zehn Anschläge passieren, als dass ich jemanden, der vielleicht keinen Anschlag begehen will, daran zu hindern versuche. Nach meiner Auffassung wäre das falsch. (via)

Man könnte da Verantwortungsbewusstsein heraus lesen, müsste dafür aber sehr spezieller Bildzeitungsnatur sein.

Es ist also alles sehr fragwürdig und äußerst abstrus was da passiert. Deswegen nimmt die Debatte über die Hintergründe ihren Lauf. Eine erste Idee - Der Staat als Gefängnis.

Das Panoptikum ist ein Gefängnis, in dem der Wärter von einem zentralen Punkt aus alle Gefängnisinsassen beobachten kann, ohne selbst von ihnen gesehen zu werden. Die Gefangenen sollten sich ständig beobachtet fühlen. Ziel war es, mit möglichst geringem tatsächlichen Überwachungsaufwand ein Höchstmaß an Angst vor der Entdeckung zu erzeugen. (via)

Das könnte hinhauen. Wie klein ist der Aufwand für die ganze Onlinedurchsucherei, Datenspeicherei und was alles geplant ist. Man kann alles innerhalb der Ministeriensmauern überwachen.

Wenn, ja wenn man nicht zu inkompetent wäre. Glos hat “Gott sei Dank” Leute die für ihn die Bedienung des Internets übernehmen, Schäuble sind Anhänge an Mails suspekt. Nuju - nach eigener Aussage schafft er es nicht mal in einen Computer. Aber vielleicht wüsste er was er da drin wolle…

Punkt ist nun - alles ist unklar. Überwachung ist gewollt, soviel steht fest. Die Überwachung wird so durchgeführt das man als Überwachter möglichst wenig davon mitbekommen soll, sich daher immer beobachtet fühlt. Das hätte Erfolg wenn wir technisch inkompetent wie unsere Politiker wären. Denn (aus der heutigen Pressekonferenz zur Vorratsdatenspeicherung):

Weitere Frage zu Webmailern: “Wenn Sie die IP-Adressen erfassen und genutzte Dienste wie eMail - Erklären Sie mir, wie das bei ausländichen Webmailern funktioniert? (googlemail)

Herr Engers vom BMJ: “Ich muss da jetzt auch passen”. Da gilt der Grundsatz: Die Unternehmen sind nur verpflichtet, das zu speichern, was sie eh erheben”. Es gebe keine Datenerhebungspflicht, sondern nur Datenpflicht, “wenn Daten eh gesammelt werden”. Ausländische Webmailer werden dabei nicht erfasst. (via)

Tja, Pech gehabt. Nationale Grenzen sind nationale Grenzen - aber nur für die Politik. Alles andere zerfließt in der Weltgesellschaft und findet in ihrem Rahmen statt.

Ich persönlich halte die Vorhaben, wie jeder vernünftige Mensch, für völlig überzogen. Ich denke aber auch das die Betreffenden Akteure noch überrascht darüber sein werden mit welchem Datenwust sie es zu tun bekommen. Mag sein, dass es schlaue Suchfunktionen gibt um irgend was aus den Daten herauszurecherchieren. Aber schon eine über googlemail versendete Mail stellt ein Hürde der Ermittlung dar und ist daher ne Lücke in der Spur die man verfolgen möchte. Wieviel Internet ist schon deutsch..?

(Bild: dataloo)

In Amerika wurden heute an einer Uni mindestens 20 Menschen erschossen. Und der Staatschef, George W. Bush, lässt im Nachgang seiner ersten Reaktion von seiner Sprecherin noch am selben Tag verkünden:

Der Präsident glaubt, dass Menschen ein Recht haben, Waffen zu tragen, aber dass alle Gesetze befolgt werden müssen.

Ich denke man sollte mal eine Studie darüber machen, wieviel man einem Volk von Seiten eines Regierungspolitikers  zumuten kann. Anschauungsunterricht gibt es wenig, aber ein leuchtendes Beispiel für Ignoranz, Fehlbarkeit, Beratungsressistenz und Inkompetenz sollte dafür reichen.

George Walker Bush ist meiner Meinung nach der mieseste Staatschef der auf der Welt zur Zeit legitimerweise im Amt ist. Das ändert auch kein Blick nach Nordkorea oder in die tiefen Afrikas. Ich bin jetzt schon gespannt wie viele Schwarzbücher über seine Amtszeit geschrieben werden, wenn die Welt erst einmal von ihm befreit wurde.

Was jetzt gerade auf Spiegel Online zu lesen ist finde ich gut. In Dänemark gibt es ein revolutionäres Aufbegehren gegen den Tagesrhythmus. Denn trotz dem wir weder Kühe melken noch Schafe auf die Weide führen müssen, erwacht die westliche Hemisphäre täglich mit dem ersten Hahnenschrei.

Das ist unnötig und zusätzlich auch nicht gesund, wie immer öfter ermittelt wird. Ich kann mich noch mit Grausen an mein Schülerdasein erinnern, drei mal die Woche nullte Stunde 7 Uhr morgens und drei mal die Woche kam ich zu spät. Als Student funktioniert das alles besser - seit drei Semestern hatte ich keinen Unterricht mehr der vor 10 Uhr begann. Und das ganz ohne das ich irgendwas vernachlässigte.

(Bild: gny)

Ségolène Royal:

Ich verwechsele nicht die Nation, auf die wir stolz sein sollten, und den Nationalismus. Als Staatschef gehört es zu meinen Aufgaben, die Franzosen dazu zu bringen, auf ihre Nation stolz zu sein.

aber gewählt wird erst am 22. 04. Dieses Manöver nennt man wohl Loorbeerselbstbevorschussung oder ähnlich.

(Quelle)

Seit gestern muss nun überall in NRW bezahlt werden (in Hagen vielleicht nicht, weiss ich grad nicht genau). Und seit heute steht auch in der Zeitung warum die Unis soviel Geld nötig haben. Es sind die Professoren. Die sind schuld. Gauner. Abzocker. Schwindler.

Ich wäre ja dafür, dass die Wiedergutmachung dem zugeführt werden sollte dem der Schaden entstanden ist. In dem Fall also der Hochschule. Anstatt die Profs ins Gefängnis zu stecken sollte man sie in die Mensa stellen. Denn mit dem Essen steigt und fällt die Laune, nicht nur im Uboot. Und Unterstützung kann jedes Mensateam gebrauchen. Gutes kann immer noch besser werden.