Ich hänge schon an der Überschrift… Die muss dann wohl unvollständig bleiben.

Das Problem, das beschrieben werden soll kann, fiel mir gerade auf, gar nicht auf einen Nenner oder ein treffendes Wort gebracht werden. Vielleicht “Lost in Verantwortungsdelegierung” - das käme in etwa hin.

Das was die Tage unter Dach und Fach gebracht wurde betiteln einige wahrscheinlich zu Recht schon als Ermächtigungsgesetz. Trotz meines großen politischen Interesses und viel Zeit die letzten Tage steige ich nicht so richtig durch, was nun beschlossen wurde und was die Folgen sein werden. Eins lässt sich aber, gerade weil man nicht mehr durchblickt, sagen: mit Demokratie hat das alles recht wenig zu tun.

Demokratie, und wir gestehen ihr zu, dass auch die moderne Form der Volksherrschaft per gewählte Repräsentanten darunter fällt, bedeutet ja, dass man in diesem Fall eine Repräsentanten wählen und abwählen kann. Allerdings scheinen uns die Repräsentanten abhanden gekommen zu sein. Keiner ist für irgendwas mehr zuständig oder verantwortlich, alle Anfragen und Anliegen verfangen sich in einem riesigen Netz, das zwischen Kommunen und Europäischer Union gespannt wird.

Das rückt die Kleinstaaterei des alten Europas wieder in ein neues, zumindest interessantes Licht. Die Amerikaner machen es ein bisschen vor. Denn, so wie es jetzt ist, nützt der erfolgreichste Marsch durch die Institutionen nichts. Veränderungen im Sinne der Bürger sind schlichtweg ausgeschlossen (worden).

Ich würde vorschlagen, ein Bürgermeister, sollte wieder ein Meister der Bürger sein. Städte als die ultimative Politische Einheit. Mit funktionierendem Bürgertum, sozialer Kontrolle und Kontrollierbarkeit, Verantwortlichkeit und Zuständigkeit der gewählten Meister. Ohne dass es die Notwendigkeit gibt, dass sich irgendein technisches oder soziales Massenmedium mit seiner eigenen Logik dazwischenschaltet und Tatsachen verdreht oder verschleiert.

Repräsentationen, die darüber hinausgehen, sollten auf Zeit “ermächtigt” werden, diese Aufgabe zu übernehmen. Man sollte sich aber darüber verständigen, dass diese Aufgaben dann fernab dieser Kontrolle durch die Bürger erledigt werden und die Gestaltung danach ausrichten.

Zurzeit wird viel zu viel nur deshalb getan, weils möglich ist. Eine künstliche Begrenzung, wie einige schon in der Verfassung stehen (und immer weiter hinterfragt werden), könnten helfen.

Dann würde sich auch die Frage nicht mehr stellen, warum Banken, die niemandem nützen, mehr Geld bekommen als Großeltern, die letztendlich alles am laufen halten.

Das Problem der Moderne ist nicht die Gier, der Egoismus oder die Gewalt der Einzelnen, sondern die Perspektivlosigkeit des einen und die Verantwortungslosigkeit des anderen Teils der Gesellschaft. Das sich beide Seiten nicht mehr direkt sondern nur noch als abstrakte Größe, mit der man umgehen muss, begegnen wird durch die unglaubliche Größe der gesellschaftlichen Einheiten verursacht.

Umso größer die politischen Einheiten gestaltet werden, wie jetzt mit der EU-Verfassung auf Kontinalebene, umso eher entspricht die Lage jedes Einzelnen einer Entmächtigung. Entmächtigt werden dabei, neben den normalen Bürgern aber auch die Manager, Politiker und Wissenschaftler - irgendwann werden sie alle im Regen stehen wie diese (speziellen) Banker heute. Dann setzt die grosse Ernüchterung ein, die neue Methoden der Komplexitätsreduktion erfordert und alle vor einen Trümmerhaufen stellt (der jetzt schon wächst aber erst dann mit einem mal aufploppt).

Aber noch ist die Welt ein recht ansehnliches Panorama.

(Bild: pmarelle)