Deutsche Wahlkämpfe machen keinen Spaß. Sie lenken die Politiker vom Tagesgeschäft ab und führen beim Wähler zu langweiliger Nerverei in Fußgängerzonen und Briefkästen. In Wahlkampfzeiten sind die Straßenzüge mit nichts sagenden Politikerköpfen zugepflastert (oder schlimmer) und überall finden vereinzelt kleine Veranstaltungen in Gemeinderäumen statt, in denen Sachexperten und Sympathieträger erzählen, weshalb die Welt gerade schlecht ist und es sich lohnt ihre Partei zu wählen. An guten Tagen sind Marktplätze voll. Vorne hört man dann anständig zu was erzählt wird und hinten pfeift man rum.
Amerikanische Wahlkampfzeiten sind dagegen ein riesen Spaß. Fußgängerzonen werden mit allen möglichen Kram behangen (oder bemalt) und es gibt Spielerein für die ganze Familie. Alle sind dabei. Wenn jemand zu einer Veranstaltung läd, ist es der Kandidat selbst der kommt und von Zehntausenden erwartet wird. Und wer nicht dabei sein kann, wird so eingestimmt.
In Amerika spielt allein die Person, der Kandidat für ein politisches Amt, eine Rolle. Seine Herkunft, seine Vorhaben, Visionen und Ideen sind entscheidend. Programm und Parteizugehörigkeit stehen hinten an. In Deutschland ist diese Art des Personenkults historisch verdorben. In Amerika ist er das politische Nonplusultra. Es motiviert die Wähler, trotz ihrer Enttäuschungen und dem allgegenwärtigen Misstrauen der Politik gegenüber, Beziehungen und Vertrauen zu Politikern aufzubauen, und so das Hier und Jetzt der Politik nicht nur erträglich zu machen - sondern aktiv mitzugestalten und so zu ermöglichen. Zu beobachten ist außerdem, dass je schlechter die allgemeine Lage eingeschätzt wird, die Wahlkampfpartizipation umso höher in der Bevölkerung zu beobachten ist. (In Deutschland ist es, bis es mal richtig knallt, genau entgegengesetzt zu beobachten. Politische Enttäuschung wirkt sich als Politikverdrossenheit aus.)
Ein entscheidender Unterschied zwischen Deutschland und Amerika ist, dass in Deutschland Parteien und in Amerika Personen gewählt werden. (Nachlesen)
Entscheidend ist aber auch, auf was der Schwerpunkt des Wahlkampfes gelegt wird. Soll es um Emotionen, persönliches Vertrauen und Anteilnahme oder um Fakten, Programme und Versprechen gehen? Wie wichtig ist ein detailliertes Programm, dass in all seinen Fakten, Themen und Aspekten dem Wähler zum Vergleich mit anderen Parteiprogrammen anregen und seine Wahlentscheidung herleiten soll?
Ich sage, Parteiprogramme sind kontraproduktiv. Und Blicke dazu zurück in den 2000er Wahlkampf um die amerikanische Präsidentschaft. Die Zeit schrieb damals:
Da fordert Gore vor texanischen Müttern eine bessere Krankenversicherung für Kinder, Bush verlangt in einer Schule in Ohio mehr Geld für die Erziehung. Gore vergisst nie, über die Reform der Sozialversicherung zu sprechen - Bush auch nicht. Dennoch dokumentiert nichts den Wandel, den das Land im Schatten des Börsenbooms erlebt hat, besser als dieser Wahlkampf: Amerika hat sich auf die Suche nach einer sozialeren Zukunft gemacht.
Soweit so deutsch. Amerika hat sich damals auf die Suche nach der sozialen Zukunft gemacht. Jetzt nach beinah 8 Jahren Bush - einer maximalen Präsidentschaftszeit wissen wir: Es ist egal gewesen, was im Wahlkampf 2000 besprochen wurde. Niemanden interessierte es. Spätestens seit dem 11.09.2001 ist alles vergessen und anders.
Was in Wahlkämpfen stattfindet, wird mit der Wahl vergessen - die Ausnahme: Wenn zu viele faktische Versprechen gemacht wurden, dann ist das Erinnern nicht schwer. Das Beschweren und Schimpfen folgt zwingend, es sei denn, es waren so einfache und umsetzbare Wahlversprechen, dass sie schlicht langweilig waren und damit schon im Wahlkampf kein Gewicht hatten.
Programmatisch geführte, faktenreiche Wahlkämpfe, in denen andauernd dieses und jenes versprochen wird, diese und jene „makroökonomischen” Themen durchdiskutiert werden, führen nur zu einem: Enttäuschung und Misstrauen. Wenn diese Wahlkampfinhalte auf eine Partei zuzurechnen sind, die immer wieder antritt (wie es Parteien nun mal tun), leidet gleich das ganze System. Politikverdrossenheit ist dann die Folge.
In Deutschland ist die amerikanische Art Wahlkämpfe zu führen jedoch verpönt. Der Personenkult gilt als anrüchig und die Shows als Blendwerk. Daher hier ein paar Anmerkungen zu Wahlkämpfen entlang der Unterscheidung: Fakten, Programme / Emotionen, Vertrauen.
I - Die Zukunft ist unvorhersehbar und dies kann durch nichts geändert werden. Man kann natürlich so tun, als wisse man bereits, was die Zukunft bringt. Was man dann inhaltlich verkündet, ist jedoch immer eine Lüge. Daher ist es total unsinnig für eine gesamte Legislaturperiode - die in Deutschland bis zu 5 Jahre dauert - in jedem Sachgebiet Ziele auszugeben und daraus Programme abzuleiten. Anderes gilt für Werte und Vorhaben. Vereinfachungen, die dem Fakt Rechnung tragen, dass das Wahlvolk eben nicht aus Politikern besteht, sondern aus Menschen, die anderweitig beschäftigt sind, die weder Zeit noch Lust auf tagespolitische Diskussionen haben - und jemanden brauchen, der diese Sachen für sie übernimmt. Jemand dem sie vertrauen, den sie für politische Aufgaben abordnen, der schon irgendwie das Richtige tun wird, nachdem man ihn aus den eigenen Reihen legitimierte, für sie zu sprechen. Menschen wollen keine effiziente, rationale Politikmaschine, sondern einen vertrauenswürdigen Politiker, eine menschliche Person. Man schau sich nur einmal dieses Video an:
Keine Ziele, keine Fakten - dafür Emotionen und Werte. Damit startet Obama enttäuschungssicher ins Amt (wenn er denn letztendlich gewinnt). Was die Zukunft bringt, weiß er nicht. Was er tun wird, sagt er nicht. Auch in den Reden hält er sich, wie alle Kandidaten, mit abstrahierten Planungen und Fakten zurück. Er baut Vertrauen auf. Er bindet die Menschen emotional an seine Person. Seine Botschaft ist: Egal was kommt, wir werden es gemeinsam regeln. Hope changes everything - ist der dazugehörige Slogan. Es steckt alles Notwendige drin: Die „Hoffnung” der Menschen, der „Wandel”, den er einleiten wird und „Alles”.
II - Als Gehard Schröder 1998 meinte: “Wenn wir es nicht schaffen, die Arbeitslosigkeit signifikant zu senken, haben wir es nicht verdient, wiedergewählt zu werden” + “Ich rechne damit, dass es uns gelingt, bis zum Ende der Legislaturperiode 2002 die Arbeitslosigkeit auf unter 3,5 Millionen zu drücken”, war das wohl der bekannteste Auswuchs des deutschen Wahlkampfverständnisses. Was dagegen ein amerikanischer Kandidat wie Obama so alles verspricht, lässt sich bei Google nachlesen: Obama promises …
Kaum etwas davon wird sich letztlich abrechnen lassen. Anschlussfähigkeit ist dennoch gegeben. Vor allem wird seine Linie klar. Wähler wissen, weshalb sie ihn unterstützen, dennoch lässt er sich den Handlungsspielraum frei. Was in Deutschland als schwammig und unkronkret abgetan wird, ist in Amerika die Basis erfolgreicher Politik.
Der Maßstab für erfolgreiche Politik ist in Deutschland wie in Amerika die Einschätzung durch Medien und Wähler - nicht jedoch das Messen an den eigenen Zielen - auch wenn es in Deutschland oft so aussieht, da diese alten Ziele, weil sie vorhanden sind, immer wieder rausgekramt werden. Wenn Parteien Ziele ausgeben, greift fast zwangsläufig der Mechanismus, dass sie diese Ziele später von der Gegenpartei um die Ohren gepfeffert kriegen. Ziele schürren Erwartungen, die viel einfacher zu enttäuschen als zu erfüllen sind. Werte sind dagegen Auslegungssache. Sie sind variabel deutbar. Wenn sie nicht ideologisch, aus einer Perspektive für alles sprechend, sind, regen sie Stammtischdiskussionen an, deren Meinungsgrenze nicht zwischen Politiker/Bevölkerung läuft. Wenn das Handeln nach Werten enttäuscht, ist nicht derjenige der Schuldige der diese Werte propagiert - da es meist geteilte Werte sind. Ausgesprochene Ziele sind dagegen immer persönlich zurechenbar. Wenn Ziele nicht umgesetzt werden, ist das ein persönliches Problem desjenigen, der dieses Ziel ausgegeben hat. Es sei denn er schafft es gekonnt, die Verantwortung abzuwälzen.
Man kann all dies als Cover Your Ass - Strategie der Politiker verstehen. Es geht aber darum, aus einer durchidealisierten aber unmöglichen (deutschen) Vorstellung eine nicht makelfreie aber umsetzbare (amerikansiche) Durchführung politischer Stellenbesetzung zu machen. Deutsche Politiker sind zum Lügen verdammt. Deutsche Politik funktioniert nicht, wie sie im Lehrbuch beschrieben ist. Wer das amerikanische Modell für verlogen, unehrlich und blendend hält, hat sich das deutsche Ermächtigungssystem noch nicht gründlich genug angesehen.
In Deutschland erwirkte die Geschichte eine Überdemokratisierung auf dem Papier, die durch ihre Komplexität faktisch entdemokratisierend wirkt. Der Wähler weiß nicht mehr, was er durch Wahlen bekommt. Die Entpersonalisierung der Politik, die sich in den Wahlkämpfen zeigt, entfremdet Politik und Gesellschaft. Deutsche Wähler bekommen es mit Parteien zu tun, die die Personalien intern regeln. Ich-Botschaften aus der Politik sind fremd. Der Term „Verantwortung übernehmen” kommt meist dann ins Spiel, wenn es durch einen Rücktritt gelaufen ist. Der Wähler wird geradewegs in die Politikverdrossenheit getrieben, die es der Politik ermöglicht, sich weiter von der Gesellschaft abzukapseln. Die konstitutiven Aspekte der deutschen Politik haben mit den regulativen Aspekten nichts mehr zu tun.